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Grundrechtstheorie und Grundrechtspraxis - Weg für den Grundrechtsstaat in demokratischem Rechtsstaat -

  • DONG-A LAW REVIEW
  • 2019, (82), pp.1-34
  • DOI : 10.31839/DALR.2019.02.82.1
  • Publisher : The Institute for Legal Studies Dong-A University
  • Research Area : Social Science > Law
  • Received : January 29, 2019
  • Accepted : February 20, 2019
  • Published : February 28, 2019

Kim, Hae Won 1

1부산대학교

Accredited

ABSTRACT

Grundrecht, das für Menschenwürde und Wert als Mensch ist, ist ein Recht von Verfassungsrang. Grundrechte, die alle Staatsgewalten als unmittelbar geltendes Recht binden, sind in erster Linie Rechte gegen den Staat. In diesem Sinne erkennen die Grundrechtsvorschriften dem Individuum einen „staatsfreien“ Bereich zu. Deshalb ist Grundrecht nicht nur für alle Staatsbürger Mittel, sondern auch für alle Staatsgewalt Zweck. Staatsgewalt ist nach der Demokratie gerechtfertigt und ist nach dem Rechtsstaat kontrolliert. Deshalb ist der demokratische Rechtsstaat die Grundstruktur des Verfassungsstaats und ist Grundrecht verfassungsrechtliche materielle Norm, um Demokratie und Rechtsstaat zu leiten. Grundsätzlich ist die Grundrechtsprüfung einer Grundrechtspraxis vorausgegangen. Diesbezüglich der Prüfungsintensität soll die Grundrechtsprüfung für die aktive Grundrechtspraxis, noch strikter als die Grundrechtsprüfung für die passive Grundrechtspraxis sein. Die Ausübung der aktiven Grundrechte in der demokratischen Rechtsstaatlichkeit erfolgt durch den politischen Prozess, der auf Demokratie angewiesen ist, und die passive Grundrechtspraxis wird auf den Rechtsstaat abgestellt. Politische Macht, die sich auf Demokratie stützt, sollte auf das Risiko einer Verletzung der Grundrechte durch die Mehrheit achten. Die gerichtlichen Vollmachten müssen darauf achten, dass die demokratische Politik nicht durch die Rechtslogik gebrochen wird.

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This paper was written with support from the National Research Foundation of Korea.