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Neueste Entwicklungen der mehrstufigen raumbezogenen Gesamtsplanung in Deutschland

  • Public Land Law Review
  • Abbr : KPLLR
  • 2004, 24(), pp.1-20
  • Publisher : Korean Public Land Law Association
  • Research Area : Social Science > Law

JanZiekow 1

1Deutsche Hochschulezu Speyer

Accredited

ABSTRACT

Ich komme damit zum Ende meines Vortrags. Zu Beginn meiner Ausfhrungen hatte ich Ihnen ein System der raumbezogenen Gesamtplanung vorgestellt, das ber viele Jahre in sich ruhte. Es war von einer ich mchte fast sagen gewissen Introvertiertheit der Planung gekennzeichnet. Raumordnungsplne auf Lnderebene, also Landesraumordnung sprogramme und Regionalplne, und Flchennutzungsplne der Gemeinden waren in erster Linie Mittel zur Gliederung des Raumes als Vorbereitung fr außenverbindliche Maßnahmen wie Planfeststellungsbeschlsse und Bebauungsplne. Dieses Verstndnis der hherstufigen Planungen wird man korrigieren mssen. Die Rechtsentwicklung der jngsten Zeit nimmt auch Raumordnungsplne und Flchennutzungsplne als Instrumente in Dienst, die unmittelbar vorhabensteuernde Wirkung nicht nur entfalten knnen, sondern sogar entfalten sollen, und damit in die Außenbeziehung zum Brger durchschlagen“. Die Eigenschaft als Rechtsnormen wird man daher auch den hherstufigen Plnen kaum insgesamt vorenthalten knnen.Fr die Durchfhrung der raumbezogenen Gesamtplanung bedeutet dies, dass sie durchaus anspruchsvoller wird. Die Planungstrger mssen sich darber klar werden und ggf. verstndigen, unter Nutzung welcher Planungsebene die gewnschte Steuerungswirkung erzielt werden soll.攀Siehe die berlegungen beiVolker Spangenberge, Das Verhltnis von Regionalpnung und Bauleitplanung Mglichkeiten der Weiterentwicklung , ZfBR 2003, S. 332 ff.攀攀 Die instrumentellen Mglichkeiten in Form einer abgeschichteten Umweltprfung und ffentlichkeitsbeteiligung sind vorhanden. Man darf mit Interesse beobachten, ob und wie die Planungspraxis diese Instrumente zu nutzen weiß.Ich danke Ihnen sehr fr Ihre Aufmerksamkeit.Univ.Prof. Dr. Jan Ziekow

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