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Verfassungsrechtliche Beurteilung vom Streit über die Formalität der delegierten Rechtsetzung

  • Public Land Law Review
  • Abbr : KPLLR
  • 2005, 25(), pp.417-456
  • Publisher : Korean Public Land Law Association
  • Research Area : Social Science > Law

유지태 1

1고려대학교

Accredited

ABSTRACT

Delegierte Rechtsetzung ist Rechtsinstitut, das sich seit 19. Jahrhundert entwickelt.Heute haben Rechtsordnungen als vefassungrechtlich normierte und allgemein anerkannte Rechtsinstitue eine grosse Bedeutung in der Praxis erlangt. Vefassungsrechtliche Probleme z.B. Delegationsbefugnis und -umfang sind in Bezug auf Begriffstrias Gesetz, Rechtsordnung und Verwaltungsvorschrift zu erledigen.In der Praxis wurde aber die Formalitt der delegierten Rechtsetzung seit 20 Jahren diskutiert. Der Streit um die Abgrenzung von selbstndigen Verordnungsrecht und Rechtsverordnung ist unter verfassungsrechtlichen Aspekten zu betracten.Die wichtigsten rechtlichen Direktiven fr diese Frage ergeben sich aus der Verfassung selbst. Ein qualitativer Unterschied von koreanischer Verfassung lasst sich bereits bei den Regelungen von bestimmen Arten der delegierten Rechtsetzung feststellen. Wir haben eigenartige Regelungen in Verfassung anders als in Verfassungen von Deutschland, Amerika, England und Japan, die ber die Modalitt der Delegation treffen. Der Inhalt der Delegationsarten ist also nach den Art.75 und Art.95 von Verfassung zu ermitteln. Aber die unscharfe Entscheidungebegrndung von Verfassungsgericht hat bisher unlsbare theoretische Streit in verwaltungsrechtlicher Ebene gelassen. Bewert man diese Frage anhand der bestehenden Regelungen von Vefassung, dann zeigt sich, dass die bisherige Praxis von delegierter Rechtsetzung nicht mehr aufzuerhalten ist.

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