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St?dtebaulicher Vertrag - insbes. zur Bedeutung und zum Stellenwert von st?dtebaulichen Vertrag nach dem deutschen BauGB -

  • Public Land Law Review
  • Abbr : KPLLR
  • 2006, 34(), pp.1-22
  • Publisher : Korean Public Land Law Association
  • Research Area : Social Science > Law

Kim, Hyun Joon 1

1영남대학교

Accredited

ABSTRACT

Bei der vorliegenden Arbeit handelt es sich um die Vorstellung und Umsetzbarkeit des deutschen stdtebaulichen Vertrags. Unter dem Begriff des stdtebaulichen Vertrags lßt sich eine Vielzahl von Vertragsregelungen des deutschen Baurechts zusammenfassen. Der stdtebauliche Vertrag im engeren Sinne ist insbesondere in § 11 BauGB vorgeschrieben. Der stdtebauliche Vertrag kann von einer Gemeinde mit einem privaten Investor geschlossen werden. Die Gemeinde erreicht durch den Abschluss, dass nach ihen Vorstellungen zgig die Bebauung eines Gebiets vorgenommen wird. In der Regel wird der stdtebauliche Vertrag in Form eines ffentlich-rechtlichen Vertrags abgeschlossen. Er kann aber in Ausnahmeflle auch privatrechtlich ausgestaltet werden.Als die Vorteile des stdtebaulichen Vertrags sind die Situation einer um Effizienz bemhten ffentlichen Verwaltung, ein kooperativer Staatsverstndnis und der Vorteil, durch Vertrge Hrden frmlicher Verfahren zu berwinden, aber auch die Rechtssicherheit durch konsensualer Gestaltungen genannt. Mit diesem hohen Stellenwert ist der stdtebauliche Vertrag neuerdings zu einem zentralen Handlungsfeld bei der Steuerung stdtebaulicher Vorhaben in Deutschland geworden. Der stdtebauliche Vertrag ist ein Ausdruck von Public Private Partnership (PPP), die Zusammenarbeit zwischen ffentlicher Hand und privaten, in der Regel kapitalkrftigen Akteuren. In diesem Zusammenhang ist zu erwarten, dass der stdtebauliche Vertrag ein gutes Vorbild sein kann, stadtplanungsrechtliche Probelme hierzulande zu lsen.

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