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Rechtliche Betrachtungen auf der deuschen Maritimen Raumordnungsplan

  • Public Land Law Review
  • Abbr : KPLLR
  • 2014, 65(), pp.69-95
  • Publisher : Korean Public Land Law Association
  • Research Area : Social Science > Law

Kil Joon Kyu 1

1아주대학교

Accredited

ABSTRACT

Seit der Globalisierung gibt es weltweite zunehmende Auseinandersetzungen zwischen nachbaren Küstenstaaten um deren Meer. Neben den traditionellen Nutzungen steigern heutigentags die wirtschaftliche Nutzungen und Ausbeutungen der Meere wegen dem technischen Fortschritt viele Nutzungsanföderungen ansteigender Rohstoffbedarf, z. B. Offschore-Windpark auf der Meere. Dabei gibt es viele Nutzungskonflikte, beispielsweise zwischen dem Windpark und der Fischerei in der Nordsee. Daher soll der Staat diese Nutzungsinteressen unbedingt koordiniert. Traditionell können Bundesländer in dem Küstenmeer einen Landesraumordnungsplan ohne Einwirkungen des nachbaren Küstenstaates aufstellen, weil das Küstenmeer aufgrund Art. 55. und 57. UN-Seerechtsübereinkommen (SRÜ) zum Hoheitsgebiet des Küstenstaat gehört. Aber in der deutschen Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) ist es ziemlich anders als im Küstenmeer, weil sie aufgrund Art. 55 SRÜ durch eine besonden Rechtsordnung konstituiert ist. Ferner ist AWZ seit der Einrichtungen des Wind-Parks zu einem neuem Entwicklungs-Raum geworden und sensible marine Ökosysteme belastet. Aus der Erarbeitung von europäischen und deutschen Strategien und Agenden für nachhaltige Entwicklung und den Umweltschutz (vor allem der Meere) in AWZ entsteht die Ansätze einer Meeresraumplannung in Zusammenhang mit der Raumordnung, ein Raumordnungsregime auf dem Meer zu etabilieren. Aus diesem Grund hat der Bund endlich aufgrund der Änderung des Raumordnungsgesetzs (ROG) Entwicklungspläne Meer im Rahmen einer integrierten deuschten Meerespolitik und die maritime Raumordnungspläne im Bereich der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone von Nord- und Ostsee aufgestellt. In maritimen Raumordnungspläne gab es Festlegungen für Schifffahrt, Rohrletungen, Seekabel, Forschung und Energie sowie Nachrichtliche Darstellungen für Schifffahrt, Rohstoff, Seekabel, Energie, Naturschutz, Militär und Sonstige.

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