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Rechtsfragen der Maritimen Raumordnung der Europäischen Union

  • Public Land Law Review
  • Abbr : KPLLR
  • 2014, 67(), pp.23-39
  • Publisher : Korean Public Land Law Association
  • Research Area : Social Science > Law

Namchul Chung 1

1숙명여자대학교

Accredited

ABSTRACT

Die maritime Raumordnung hat heute wegen ökonomischer und ökologischer Interessen im Meeresbereich Bedeutung erlangt. Im Juli 2014 haben das Europäische Parlament und der Rat eine Richtlinie zur Schaffung eines Rahmens für die maritime Raumordnung (2014/89/EU) erlassen. In der Richtlinie sind Umsetzung der maritimen Raumplanung, Mindestanforderungen an die maritime Raumplanung und Beteiligung der Öffentlichkeit etc. enthalten. In Bezug auf integrierte Meerespolitik für die Europäische Union wird 2007 das sog. Blaubuch veröffentlicht. Die integrierte Meerespolitik basiert sich vor allem auf dem Grundsatz der “Nachhaltigkeit”. Des Weiteren wird im Jahre 2002 eine Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Umsetzung einer Strategie für das Integriertes Küstenzonenmanagement (IKZM) verabschiedet. Die Rechtsgrundlagen der maritimen Raumordnung auf EU-Ebene finden sich nur mittelbar in “territorialem Zusammenhalt” oder “Umwelt” im Europarecht. Darüber hinaus steht der Europäischen Kommission keine originäre Zuständigkeit für die maritime Raumordnung zu. Obwohl der Lissabon-Vertrag auch daran nichts geändert hat, werden die Kompentenzen der Europäischen Union für die maritime Raumordnung immer wieder verstärkt. Als raumordnerische Instrumente zu Wasser stellen sich also planerische Mittel, informelles Instrumente und Monitoring etc. dar. Die maritime Raumordnung auf der EU wird aus meiner Sicht wegen zunehmender Interessenkonflikten im Meeresbereich, insbesondere der Förderung von Investitionen oder des Umweltschutzes usw. hervorgehoben.

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