본문 바로가기
  • Home

Die Bedeutung und Aufgabe des Urteils von KOGH über die SSM- Geschäftsbeschränkung

  • Public Land Law Review
  • Abbr : KPLLR
  • 2016, 73(1), pp.331-365
  • Publisher : Korean Public Land Law Association
  • Research Area : Social Science > Law

Kim,Hee-Gon 1

1우석대학교

Accredited

ABSTRACT

Am 19.11.2015 entscheidete das KOGH(koreanische oberste Gerichtshof) darüber, daß die Verfügung von Dongdemun-Gu Seoul über die Geschäftsbeschränkung des SSM gültig war und es verwarf das Urteil von am 12.12.2014 Seoul ober Gerichtshof. Urteil von 19.11.2015 KOGH hat einige wichtige Bedeutungen. Erstens, damit wird die langweilige Rechtsstreit zwischen SSM und traditionelle Markte usw.(mittele − oder kleine Umlaufsindustrie.) aufgelösen. Zweitens, die Feststellung (Bestätigung) des Grundsatzes des Zusammenlebens zwischen SSM und traditionelle Markte usw. in koreanischen Verfassung. Drittens, Die indireckte Erklärung der Aufnahme der verfassungsmäßigen Rechtsauslegung, Viertens, die Feststellung der unvernünftigen Punkte im Gesetz über die Entwicklung der Umlaufsindustrie(GEU), Fünftens, die Förderung der Vorbereitung des angemessen Regelungsmittel in einzelne Kommune. Dieses Urteil von 19.11.2015 KOGH bedeutet nicht ein endgültige Entscheidung, sondern eine neue Start zum gründliche Auflösung. Damit gibt es einige wichtige Aufgaben für gesunde Geschäftsverkehrsordnung. Erstens, die Vorbereitung der sozialen Vereinbarung über vernünftiges Niveau zum Zusammenleben zwischen SSM und traditionelle Markte usw. Zweitens, die Verbesserung im Gesetz über die Entwicklung der Umlaufsindustrie(GEU). Z.B. ohne Hilfe des Ladendieners im Begriff des Groß Markt in Art. 2. Nr. 3. beiliegende Liste 1. GEU usw. Drittens, die Anstregungen zum substantielle Erweiterung des Selbstrechtsetzungskompetenz. Viertens, die Aufstellung des Ausübungsgrundsätze der Staatsgesetzgebungsgewalt. Fünftens, die Vorbereitung des Rechtswegs gegen Verletzung der Satzungsgebung durch Staatsgesetzgebungsgewalt.

Citation status

* References for papers published after 2022 are currently being built.