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Eine rechtliche Untersuchung über die Reformvorschläge vom Informationszugangsrechtssystem für die Wiederherstellung der kollektiven Identität zwischen Bürger und Staat

  • Public Land Law Review
  • Abbr : KPLLR
  • 2017, 80(), pp.193-223
  • Publisher : Korean Public Land Law Association
  • Research Area : Social Science > Law

KANG, HYUN HO 1

1성균관대학교

Accredited

ABSTRACT

Schon vor 200 Jahre vorher wurde die Öffentlichkeit der Informationen, die von den öffentlichen Behörden gesammelt und verwaltet werden, in der Bestimmungen über die Meinungsfreiheit in Schweden vorgeschrieben. Diese Öffentlichkeit der Informationen beeinflußte durch die Freedom of Information Act in den USA die meisten Ländern der ganzen Welt einschließlich Korea. Eine wissenschaftliche Diskussion über den Erlaß des Informations Freiheit Gesetz(IFG) wurde insbesondere durch die Verabschiedung der Information Freiheit Satzung in der Gemeinde von Cheongju eingeleitet. Nach einer heftigen Diskussion wurde das koreanische IFG erlassen und danach floß die Zeit etwa 20 Jahre schon. Nun ist es die Zeit, eine neue Betrachtung gegenüber dem System der Informationsfreiheit in Korea. Die Grundlage der Offenlegung von Informationen stützt sich das Wissensrecht der Bürger und auch auf die Transparenz in der staatlichen Verwaltung, aber sie hat um so mehr verfassungsrechtlich eine wichtige Bedeutung. Die Offenlegung der öffentlichen Informationen legt eine Grundlage der Staatsexistenz nach dem Prinzip der Demokratie. Die Existenz des Staates ist dadurch zu fortzulaufen, durch die Offenlegung von Informationen eine kollektive Identität als eine Gemeinschaft zwischen den Bürgern und dem Staat beizubehalten. Für die Aufrechterhaltung der nationalen kollektiven Identität sollte die Offenlegung von Informationen noch positiver erfolgen. Als Ergebnis der Überprüfung des gegenwärtigen Status des Systems der Offenlegung von Informationen in den letzten 20 Jahren ist es zu sagen, aus der Sicht der Äußerlichkeit zufriedende Früchte hervorzubringen, aber aus einer neuen Perspektive auf die Offenlegung von Informationen ist es immer noch einige Dinge zu verbessern. Für die Kategorie der Antragsteller der Offenlegung von Informationen sollte m.E. noch eine reservierte Haltung beibehalten werden und schauden die läufende Situation in Bezuf auf Sicherheitsaspekte und andere wichtige Interesse des Staates. Die öffentlichen Einrichtungen, die ihre Informationen gegenüber dem Bürger offenzulegen haben, müssen von der Stelle her ein Beispiel für die Offenlegung geben, die hohe Gewalt ausübt. Dafür sind Medien, Bewertungssystem und Strafe usw. als Mittel genutzt werden. Bei der Offenlegung von Informationen ist es notwendig, in ihrem Inhalt her noch eingehend und zuverlässig zu veröffentlichen. Zunächst ist es zu empfehlen, das System der Vorabbekanntmachung weiter voranzubringen. Selbst wenn es sich um keine Offenlegungsinformationen handelt, sollte mindestens derer Informationsliste in der Hinsicht des Demokratieprinzips öffentlich gemacht werden, damit die Öffentlichkeit wissen kann, welche Informationen von den öffentlichen Einrichtungen gesammelt und verwaltet werden. Es ist auch notwendig, detailliertere Klassifikationskriterien für die Nicht-Offenlegungsinformationen bereitzustellen. Es besteht auch ein Bedarf, auf das Fehlen von Informationen bei der Berechnung der Offenlegungsrate von Informationen angemessen einzugehen. Es ist auch zu berücksichtigen, bei der Nicht-Offenlegungsentscheidung mit dem Verwaltungsverfahrensrecht eine Zusammenarbeit zu leisten. Die Organisation und die Unabhängigkeit des Informationsoffenlegungsausschusses sollten im Hinblick auf die Aufrechterhaltung der verantwortlichen Aufgabenwahrnehmung gestärkt werden, und es ist notwendig, einen Verantwortlichen für die Offenlegung von Informationen in der Behörde zu ernennen. Die Offenlegung von Informationen sollte sich nicht nur auf die Offenlegung von Informationen konzentrieren, sondern auch einen ausreichenden Komfort bieten. Durch diese Verbesserungen ist es zu erwarten, das System der Informationsoffenlegung fortgeschritten zu werden.

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