@article{ART001579388},
author={Lee Sang-Hak},
title={Die Normierung und der Trend des Nichtraucherschutzgesetzes in Deutschland},
journal={DONG-A LAW REVIEW},
issn={1225-3405},
year={2011},
number={52},
pages={219-253}
TY - JOUR
AU - Lee Sang-Hak
TI - Die Normierung und der Trend des Nichtraucherschutzgesetzes in Deutschland
JO - DONG-A LAW REVIEW
PY - 2011
VL - null
IS - 52
PB - The Institute for Legal Studies Dong-A University
SP - 219
EP - 253
SN - 1225-3405
AB - Mit seiner Entscheidung vom 30. Juli hat das Bundesvefassungsgericht die Landesnichtraucherschutzgesetze von Baden-Württemberg und Berlin bezüglich der Vogaben für die Gastronomie für teilweise verfassungswidrig erklärt. Von daher wurde die Neuregelung des Nichtraucherschutzes in Gaststätten in den Länderparlamenten bis Ende 2009 umgesetzt. Dabei haben nahezu sämtliche Landesregierung ein relatives Raucherverbot in Gaststätten verabschiedet.
Der Nichtraucherschutz in baverischen Gaststätten war erst mit dem Gesundheitsschuzgesetz zum 1.1.2008 eingeführt worden. Trotzdem hat er bereits wechselvolle Geschichte hinter sich. Mit Änderungen zum 1.8.2009 wurde der konsequente Nichtraucherschutz durch Einräumung von Ausnahmen dann aber deutlich beschränkt. Das hiergegen gerichtete Volksbegehren war erfolgreich und der Volksentscheid vom 4.7.2010 führte zu einer Rückkehr zu den strengen Schutzbestimmungen der Anfangeszeit. Nun gilt die neue Rechtslage seit 1.8.2010.
KW - Gaststätte;Gesundheitsschutgesetz;Raucherclub;Nichtraucherschutzgesetz;Volksbegehren;Volksentscheid;Passivrauch;geschlossene Gesellschaft;relatives Rauchverbot;absolutes Rauchverbot
DO -
UR -
ER -
Lee Sang-Hak. (2011). Die Normierung und der Trend des Nichtraucherschutzgesetzes in Deutschland. DONG-A LAW REVIEW, 52, 219-253.
Lee Sang-Hak. 2011, "Die Normierung und der Trend des Nichtraucherschutzgesetzes in Deutschland", DONG-A LAW REVIEW, no.52, pp.219-253.
Lee Sang-Hak "Die Normierung und der Trend des Nichtraucherschutzgesetzes in Deutschland" DONG-A LAW REVIEW 52 pp.219-253 (2011) : 219.
Lee Sang-Hak. Die Normierung und der Trend des Nichtraucherschutzgesetzes in Deutschland. 2011; 52 : 219-253.
Lee Sang-Hak. "Die Normierung und der Trend des Nichtraucherschutzgesetzes in Deutschland" DONG-A LAW REVIEW no.52(2011) : 219-253.
Lee Sang-Hak. Die Normierung und der Trend des Nichtraucherschutzgesetzes in Deutschland. DONG-A LAW REVIEW, 52, 219-253.
Lee Sang-Hak. Die Normierung und der Trend des Nichtraucherschutzgesetzes in Deutschland. DONG-A LAW REVIEW. 2011; 52 219-253.
Lee Sang-Hak. Die Normierung und der Trend des Nichtraucherschutzgesetzes in Deutschland. 2011; 52 : 219-253.
Lee Sang-Hak. "Die Normierung und der Trend des Nichtraucherschutzgesetzes in Deutschland" DONG-A LAW REVIEW no.52(2011) : 219-253.
