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Pr?fungssystem zur Sicherung der Feuerungsanlagen in deutschem Verwaltungsrecht

  • Public Land Law Review
  • Abbr : KPLLR
  • 2006, 33(), pp.465-490
  • Publisher : Korean Public Land Law Association
  • Research Area : Social Science > Law

Kwihyeon Han 1

1순천대학교

Accredited

ABSTRACT

In der modernen verwaltungsrechtlichen Tendenz gezeigt wird, dass es einerseits, Aufforderung der Deregulierung, andererseits Notwendigkeit der Verstrkung der verwaltungsrechtlichen Beschrnkung zur Sicherung gibt. Insbes. sind Feuerungsanlagen zwar ihre Effektivitt groß, aber enthalten auch großes Gefahrenpotential. Da die Sicherung von Feuerungsanlagen eine dringende bzw. wichtige Aufgabe des Verwaltungsrechts darstellt, ist das Prfungssystem der Feuerungsanlagen von Bedeutung, um deren Sicherung zu garantieren.In Deutschland ist das Prfungssystem der Feuerungsanlagen wie Dampfkesselanlagen und Druckgert generell in dem Gerte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) sowie BetrSichV geregelt. In dem Gerte- und Produktsicherheitsgesetz vorbehalten sich Feuerungsanlagen als sog. berwachungsbedrftige Anlage Erlaubnis. Ferner werden berwachungsbedrftige Anlagen von zugelassener berwachungsstelle und befhigter Personen geprft, wobei die Prfung prinzipiell durch zugelassene berwachungsstelle mit Ausnahme der Sonderregelungen im BetrSichV durchgefhrt wird. Die Prfungen teilen sich in 3 Arten, also Prfung vor Inbetriebnahme, wiederkehrenden Prfungen und außerordentlicher Prfungen. Die prfungsbezogenen Vorschriften erlegen Anlagenbetreiber zahlreiche Pflichten und verwaltungsrechtliche Strafe gegen Pflichtverletzungen zur Sicherung der Wirksamkeit auf.Das Thema “Sicherung der Feuerungsanlagen” muss man mit dem Gedanke “in dubio pro securitas” betrachten. Somit wre es besser, wenn das Prfungssystem der Feuerungsanlage mit dem Blickwinkel des “Sicherheits-vor-allem” Prinzips bzw. Gefahrenabwehr nicht mit dem Gedanke der Deregulierung erweitert und verstrkt wird.

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