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Die rechtlichen Probleme des Systems der Änderung vom Unternehmen für die öffentliche Belange hinsichtlich der Äderungsnovelle des sog. 「Stadt Sejong」-Gesetzes

  • Public Land Law Review
  • Abbr : KPLLR
  • 2010, 48(), pp.25-48
  • Publisher : Korean Public Land Law Association
  • Research Area : Social Science > Law

Shin, Bong-Ki 1

1경북대학교

Accredited

ABSTRACT

Es handelt sich bei dieser Untersuchung um die rechtlichen Probleme des Systems der Änderung vom Unternehmen für die öffentliche Belange hinsichtlich der Äderungsnovelle des sog. 「Stadt Sejong」-Gesetzes(im folgenden SSG-ÄN). Ausserhalb der Einführung(Ⅰ) und des Schlusses(Ⅳ) wird diese Abhandlung von zwei Kapitel gebildet. Im Ⅱ. Kapitel werden die Charakter des Rückkaufsrechts und die Billigungsbegrenzung des Systems der Änderung vom Unternehmen für die öffentliche Belange, d.h. die Entstehungsvoraussetzung des Rückkaufsrechts, dessen verfassungsrechtlichen Status, der Entstehungszeitpunkt des Rückkaufsrechts als das Eigentumsrecht, die Bedeutung des Systems der Änderung vom Unternehmen für die öffentliche Belange und dessen Grundlagenregelung, der Hintergrund solches Änderungssystems, die Stellung von der Rechtsprechung des Supreme Court u.a. untersucht. Im Ⅲ. Kapitel wird Art. 24 Abs. 4 SSG-ÄN und die Billigkeit oder Nicht-Billigkeit des Systems der Änderung vom Unternehmen für die öffentliche Belange, d.h. der Inhalt von Art. 24 Abs. 4 SSG-ÄN, die verfassungsrechtlichen Probleme der Billigkeit von Art. 24 Abs. 4 SSG-ÄN - also wegen des mit Ermächtigungsgesetz vergleichbaren, verfassungswidrigen Artikels, wegen der echten rückwirkenden Gesetzgebung sowie wegen Verstosses des Übermaßverbots - u.a. untersucht.

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