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Rechtsnatur der behördlichen Bekanntgaben (Gosi) und Rechtsschutz

  • Public Land Law Review
  • Abbr : KPLLR
  • 2011, 52(), pp.239-268
  • Publisher : Korean Public Land Law Association
  • Research Area : Social Science > Law

Song Dongsoo 1

1단국대학교

Accredited

ABSTRACT

Die behördliche Bekanntgabe (Gosi) in Korea hat mehrere Bedeutungen. Nach der § 7 koreanischen Rechtsverordnung über Verwaltungsaufgaben bedeutet die Bekanntgabe die Eröffnung des Verwaltungsdokuments mit Wissen und Wollen der Behörde. Die Bekanntgabe ist ähnlich wie die Mitteilung des Verwaltungsakts an den Adressaten bzw. von dem Betroffenen. Allgemeinverfügungen dürfen öffentlich bekannt gemacht werden, wenn eine Einzelbekanntgabe untunlich ist, und sonstige Verwaltungsakte, soweit die öffentliche Bekanntgabe durch Rechtsvorschrift zugelassen ist. Die Gosi ist in der Wissenschaft als ein Art von Verwaltungsvorschften anerkannt. Verwaltungsvorschriften sind keine Rechtsnormen. Verwaltungsvorschriften sind abstrakt-generelle Regelungen innerhalb der Verwaltungsorganisation, die von übergeordneten Verwaltungsinstanzen oder Vorgesetzten an nachgeordnete Behörden oder Bedienstete ergehen. Näheres zu den einzelnen koreanischen Verwaltungsvorschriften finden Sie auf den Internetseiten des Justiyministeriums (http://www.law.go.kr), in dessen Geschäftsbereich der geregelte Sachverhalt fällt. Nach der Rechtsprechung koreanischer Gerichte ist die Gosi manchmal als zulässige normersetzende Verwaltungsvorschrift qualifiziert werden. Sie sei eine Rechtsnorm wie Rechtsverordnung und habe Aùßenwirkung.

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