@article{ART002085097},
author={Lee, Kee Chun},
title={Eine geschichtliche Review der Störermehrheitstheorien und eine Untersuchung zu den auswahlermessensleitende Prinzipien im Polizei- und Ordnungsverwaltungsrecht},
journal={Public Land Law Review},
issn={1226-251X},
year={2016},
volume={73},
number={2},
pages={417-448}
TY - JOUR
AU - Lee, Kee Chun
TI - Eine geschichtliche Review der Störermehrheitstheorien und eine Untersuchung zu den auswahlermessensleitende Prinzipien im Polizei- und Ordnungsverwaltungsrecht
JO - Public Land Law Review
PY - 2016
VL - 73
IS - 2
PB - Korean Public Land Law Association
SP - 417
EP - 448
SN - 1226-251X
AB - Im deutschen Polizei- und Ordnungsrecht können die Behörden über die Auswahl zwischen mehreren Störern nach pflichtgemäßen Ermessen entscheiden. Es gibt keine geltende Gesetze über diese Ermessensausübung. Deshalb muß die Antwort den Theorien und Rechtsprechungen folgen. Die deutschen Theorien über die Störermehrheit hat herkömmlich die Prinzipien, dieses Auswahlermessen zu leiten. Erstens nach allgemeine Gerechtigkeitsempfinden haben die Behörde den Verhaltensverantwortliche vor dem Zustandsverantwortliche in Anspruch zu nehmen. Zweitens ohne besondere Gründe haben sie dem Doppelstörer vor bloßem Verantwortliche zur Beseitigung der Gefahr oder Störung anzuordnen. Aber die Effektivität der Gefahrenabwehr ist das leitende Prinzip für die Ausübung des Ermessens. Die Behörde entscheidet nach Zweckmäßigkeit, und das Ermessen ist nicht durch weitere Grundsätze gebinden. Und soweit möglich, die Gesichtspunkten wie Erforderlichkeit, Zweckmäßigkeit und gerechte Lastenverteilung sind zusammen zu berücksichtigen. Besonders sind diese Prinzipien in sekundärer Ebene wichtig. Außerdem wenn bei den Entscheidungen des Auswahlermessen sind diese Gesichtspunkten zusammen zu berücksichtigen, müssen die Behörden auch in erster Linie Handlungsstörer vor dem Zustandsstörer in Anspruch nehmen. Nach dem Eigenverantwortlichkeitsgrundsatz in der Verfassung ist das zutreffend.
KW - die mehrere Störer;Opportunitätsprinzip;Auswahlermessen;Faustformel;Effektivitätsprinzip;das Prinzip der gerechten Lastenverteilung;Effektivitätsprinzip;Opitmierungsgebot;die primäre und sekundäre Ebene;materielle Polizeipflicht;Verhaltensverantwortlichkeit;Zustandsverantwortlichkeit;Doppelstörer;Nichtstörer
DO -
UR -
ER -
Lee, Kee Chun. (2016). Eine geschichtliche Review der Störermehrheitstheorien und eine Untersuchung zu den auswahlermessensleitende Prinzipien im Polizei- und Ordnungsverwaltungsrecht. Public Land Law Review, 73(2), 417-448.
Lee, Kee Chun. 2016, "Eine geschichtliche Review der Störermehrheitstheorien und eine Untersuchung zu den auswahlermessensleitende Prinzipien im Polizei- und Ordnungsverwaltungsrecht", Public Land Law Review, vol.73, no.2 pp.417-448.
Lee, Kee Chun "Eine geschichtliche Review der Störermehrheitstheorien und eine Untersuchung zu den auswahlermessensleitende Prinzipien im Polizei- und Ordnungsverwaltungsrecht" Public Land Law Review 73.2 pp.417-448 (2016) : 417.
Lee, Kee Chun. Eine geschichtliche Review der Störermehrheitstheorien und eine Untersuchung zu den auswahlermessensleitende Prinzipien im Polizei- und Ordnungsverwaltungsrecht. 2016; 73(2), 417-448.
Lee, Kee Chun. "Eine geschichtliche Review der Störermehrheitstheorien und eine Untersuchung zu den auswahlermessensleitende Prinzipien im Polizei- und Ordnungsverwaltungsrecht" Public Land Law Review 73, no.2 (2016) : 417-448.
Lee, Kee Chun. Eine geschichtliche Review der Störermehrheitstheorien und eine Untersuchung zu den auswahlermessensleitende Prinzipien im Polizei- und Ordnungsverwaltungsrecht. Public Land Law Review, 73(2), 417-448.
Lee, Kee Chun. Eine geschichtliche Review der Störermehrheitstheorien und eine Untersuchung zu den auswahlermessensleitende Prinzipien im Polizei- und Ordnungsverwaltungsrecht. Public Land Law Review. 2016; 73(2) 417-448.
Lee, Kee Chun. Eine geschichtliche Review der Störermehrheitstheorien und eine Untersuchung zu den auswahlermessensleitende Prinzipien im Polizei- und Ordnungsverwaltungsrecht. 2016; 73(2), 417-448.
Lee, Kee Chun. "Eine geschichtliche Review der Störermehrheitstheorien und eine Untersuchung zu den auswahlermessensleitende Prinzipien im Polizei- und Ordnungsverwaltungsrecht" Public Land Law Review 73, no.2 (2016) : 417-448.