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Zur Rechtsordnung der Straßen im Verhältnis von Straßenbestand- und Straßenverkehrsrecht

  • Public Land Law Review
  • Abbr : KPLLR
  • 2020, 92(), pp.93-112
  • Publisher : Korean Public Land Law Association
  • Research Area : Social Science > Law
  • Received : November 2, 2020
  • Accepted : November 23, 2020
  • Published : November 25, 2020

Inkook Kay 1

1고려대학교

Accredited

ABSTRACT

Die vorliegende Arbeit beleuchtet die Rechtsgebiet der öffentlichen Straßen zur systematischen Abgrenzung zwischen dem Straßenbestandrecht und dem Straßennutzungsrecht insbesondere dem Straßenverkehrsrecht. Ein Recht an der Straßen gehört zum Straßenrecht, das ein typisches öffentliches Sachenrecht ist. Mit der Widmung öffentlicher Straßen liegt das Straßenrecht den widmungsmäßigen zugelassenen Nutzunsrahmen bzw. Verkehrsverhalten der öffentlichen Straßen fest(Vorbehalt des Straßenrechts). Freilich lässt Straßenrecht als Gemeingebrauch zu, was nach Straßenverkehrsrecht zum Verkehr gehört(Vorrang des Straßenverkehrsrechts). Straßenverkehrsrecht stellt als ein Recht auf der Straße und ein Rechtsgebiet des Gefahrenabwehrrechts. Das Verhältnis von Straßenrecht und Straßenverkehrsrecht wird nicht exklusiv gezogen, sondern anhand der sog. Mitbestimmungsformel aufgeräumt. Anhand dieser Formel wird hier die höchstgerichtlichen Rechtsprechungen über Verkehrsvorgänge kritisch analysiert.

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