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Das baurechtliche Gebot der R?cksichtnahme undseine rechtliche Bedeutung f?r den Nachbarschutz

  • Public Land Law Review
  • Abbr : KPLLR
  • 2004, 21(), pp.445-464
  • Publisher : Korean Public Land Law Association
  • Research Area : Social Science > Law

Namchul Chung 1

1고려대학교

Accredited

ABSTRACT

Diese vorliegende Untersuchung beruht auf dem ffentlich-rechtlichen Nachbarschutz. Im Vordergrund steht das Gebot der Rcksichtnahme. Seit jeher wird es in Deutschland im Hinblick auf den baurechtlichen Nachbarschutz betont. Das deutsche BVerwG hat herkmmlicherweise zwischen einer subjektiven und einer objektiven Seite des Rcksichtnahmegebot unterschieden und damit die drittschtzende Wirkung der objetiven Seite zugeordnet. In jngerer Rechtsprechung hat das Gericht entschieden, dass nicht jede Norm des materiellen ffentlichen Baurechts potentiell drittschtzend ist. Das heißt, dass sich der Schutz der Individualinteressen ausschließlich aus dem Wortlaut der Normen, gewissermaßen durch die Interpretation der jeweils einschlgigen Norm ergibt. In jngerer Zeit wird nicht zuletzt die subjektive Seite des Gebots der Rcksichtnahme in Bezug auf die Rechtsschtzmglichkeit der Nachbarn hervorgehoben. Dabei handelt es sich um sog. Schutznormtheorie“. Um ein subjektives ffentliches Recht geltend machen zu knnen, wird gefordert, dass private Belange in der konkreten Planungssituation einen stdtebaulich relevanten Bezug haben sollen. Nach Ansicht des BVerwG kann sogenannte vollstndige Subjektivierung des Rcksichtnahmegebots verneint werden. Das deutsche BVerwG hat heute sog. wechselseitiges Austauschverhltnis“ im ffentlichen-rechtlichen Nachbarschutz oder planungsrechtliche Schicksalsgemeinschaft“ akzentuiert.

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