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Rechtsprobleme der kommunalen Internetseite als öffentlicher Einrichtung

  • Public Land Law Review
  • Abbr : KPLLR
  • 2008, 41(), pp.229-250
  • Publisher : Korean Public Land Law Association
  • Research Area : Social Science > Law

CHO, In-Sung 1

1한남대학교

Accredited

ABSTRACT

Zahlreiche Kommunen betreiben mittlerweile eigene Internetseiten mit verschiedenen Inhalten und Angeboten wie etwa Linklisten oder virtuelle Stadtpläne. Der folgende Beitrag untersucht, ob derartige Angebote als kommunale Einrichtungen zu qualifizieren sind, und erläutert anhand der bisherigen Rechtsprechung und Literatur zur kommunalen öffentlichen Einrichtungen, welche Konsequenzen sich daraus ergeben können. Kommunale Internetseiten sind kommunale öffentliche Einrichtungen. Auf sie sind die zu den herkömmlichen kommunalen Einrichtungen entwickelten Rechtsgrundsätze grundsätzlich anwendwar. Abweichungen ergeben sich aus der Natur des Internets und dessen rechtlichen Rahmenbedingungen.

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