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Zusicherung im Verwaltungsrecht unter Beruecksichtigung der Kireanischen Rechtsprechung

  • Public Land Law Review
  • Abbr : KPLLR
  • 2009, 43(2), pp.257-286
  • Publisher : Korean Public Land Law Association
  • Research Area : Social Science > Law

Hae-Ryoung Kim 1

1한국외국어대학교

Accredited

ABSTRACT

Bei dieser Abhandelung handelt es sich die Probleme der Zusichrung des Verwaltungsrechts Koreas. Nach 0bersten Gerichts Koreas ist die Zusicherung im Verwaltungsrecht als eine eigenstaendige Verwaltungshandel anerkannt. Demgegeueber betonen einige Autoren, dass es den Charakter des Verwaltungsaktes haette. Trotz dem anderen Ansicht des obersten Gerichts wurde andere Vorstellung ueber den Rechtsnatur der Zusichrung in der Rechtsprechunng aufgetaucht. Daraus ergibt sich eine verwierrende Situation ueber der Rechtsprobleme bei der Verwaltungszusichrung. Es wird diskutiert in Korea, ob die Zusierung und die Zusage egegneniander ubtersiwdlich sind. Angesichts der effektiven Rechtschutz ist es erforderlich, die Zusierung des Verwaltungsrechts als VA angesehen, weil sie nicht nur den Betroffenen, sondern auch den Dritten beeinfussen kann. Da die Zusichung mit dem hoheitlichen Willen der Verwaltungsbehoerden zustande kommt und mit dem Vertrauenschutsprinzip den Inhalt der Zusichrung in der nachfolgenden Hauptakten realisiert werden soll, ist es erforderlich schon in dem Zeitpunkt der Zusichrung, die Rechtschutzmoeglichkeit geoeffnet werdel soll. Ansonst koennte die vollendete Tatsache mit dem Inhalt der Zusichrung geursacht werden. Bei dieser Untersuchung wird der Gesichtspunkt auch beruecksichtigt, welche Fatoren um Anerkennung der Zusichrung wichtig sind. Seit juengerer Zeit wurden einge wichtige Rechtsprechungen ueber die Zusichung in Korea aufgetaucht. Um diese Untersuchung durchzufuehrung wurde diese Rechtsprechungen mit den verschiedenen Gesichtspunkt auseinandergesetzt. Daraus folgt einige neue Gesichtspunkt gegenuerder den Rechtsprechung und wurde einige Gesstzteserneuerung vorgeschlagen.

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