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Eine Studie ueber die Problematik der Bio-Dieselfoerderung in Deutschland"

  • Public Land Law Review
  • Abbr : KPLLR
  • 2009, 43(3), pp.339-356
  • Publisher : Korean Public Land Law Association
  • Research Area : Social Science > Law

Shin, Okju 1

1한국법제연구원

Accredited

ABSTRACT

Seit 2000 wächst in EU Bio-Dieselprodukt jählich 28.2%. Deutschland ist das stärkste Herstellungsland von Bio-Diesel unter den EU-Mitgliedstaaten. Zufolge eines Berichtes von 2005 produziert Deutschland 52.4% von gesamte Bio-Diesel in Europa. §2 Nr. 6 von Bundesnaturschutzgesetz verlangt “Aufbau einer nachhaltigen Energiever- sorgung als das Grundsatz zur Minderung der Umweltzerstörung. Das zum 01. Januar 2007 in Kraft getretene Biokraftstoffquotengesetz verpflichtet die Mineralölwirtschaft, einen wachsenden Mindestanteil von Biokraftstoffen, bezogen auf die jährliche Gesamtab- satzmenge eines an Otto- und Dieselkraftstoff, in Verkehr zu bringen(Biokraftstoffqqote). Und durch die Nachhaltigkeitsverordnung ist das nachhaltige Menagement bei Land-, Forstwirtschaft und Umweltschutz gesichert. Problematisch ist aber, dass die Nachhaltig- keitsverordnung zwei Kriterien für die Nachhaltigkeit gestellt hat. Einerseits stellt sie für deutsche Landfläche sehr strenge. Kriterien, nämlich ‘Anforderungen der guten fachlichen Praxis’, andererseits stellt sie ausserhalb von Deutschland den gelockertn Massstab für die Nachhaltigkeit. Bis heute importiert Deutschland meistens aus Indonesien Palmöl, Palmkernöl und Palmschrot, die meistens als Nahrungsmittel verarbeitet sind. Deutschland hat vor, Biostoffe wie Palmöl aus anderen Ländern, insbesondere aus Indonesien zu importieren. Denn es ist unmöglich, deutsche landwirtschaftliche Fläche in Lapsfeld umzuwandeln, um die gezielte Biostoffequote zu erreichen. Seit langem hat Indonesien Umweltprobleme im Zusammenhang mit dem Bau der Palmplantagen, die durch die Abholzung, Roden und Waldbrände verurscht sind. Der Bedarf am Palmöl wird die Regenwald- und Umweltzerstörung von Indonesien beschleunigen. In diesem Zusammenhang prognostizieren viele Wissenschaftler, dass durch Förderung der Biokraftstoffe im Lauf der nächsten 30 Jahre bis zu neun Mal so viel Kohlendioxid freigesetzt. Die minimale Massnahme, die präventiv weitere Zerstörung des Regenwalds und der Umwelt von Indonesien dienen kann, ist das Nachhaltigkeitprinzip. Die Nachhaltigkeitsverordnung muss geändert werden, damit Landfläche innerhalb und ausserhalb Deutschlands gleich nach dem Prinzip der nachhaltigen Entwicklung geschützt werden können

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