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Eine Studie über das Maßnahmegesetz

  • Public Land Law Review
  • Abbr : KPLLR
  • 2012, 56(), pp.309-330
  • Publisher : Korean Public Land Law Association
  • Research Area : Social Science > Law

Hong Wan Sik 1

1건국대학교

Accredited

ABSTRACT

Ein Maßnahmegesetz ist ein Gesetz, dass speziell für einen Einzelperson oder einen Einzelfall erlassen wurde. Die Maßnahmegesetze sind im Bereich von Grundrechtseinschränkungen generell unzulässig und ansonsten nur in engen Schranken zulässig. Als Maßnahmegesetze bezeichnet er solche Gesetze, bei denen die Schaffung einer Rechtnorm dergestalt in den Dienst eines Zieles gestellt wird, dass sie als Mittel zu dem betreffenden Zweck verwendet wird. Für den modernen Staat ist die Maßnahmegesetze unentbehrlich. Die Maßnahmegesetze sind meistens das Mittel zu erhalten die wirtschaftliche und soziale Balance. In diesem Sinne, sind die Maßnahmegesetze keine Verfallserscheinung parlamentarischer Legislation, sondern der Ausdruck einer gewandelten, stärker lenkend eingreifenden politischen Gesetzgebung. Die Maßnahmegesetze sind zulässig aber müssen sein gemässig für die Gewaltenteilung und Gleichheitsgrundsatz. Die Maßnahmegesetze verlieren ihren Sinn, wenn der Zweck, dem sie dienen, entfällt oder wenn die Mittel, die sie bieten, sich als ungeeignet zur Erreichung jenes Zweckes erweisen.

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