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Gesetzesfolgenabschätzung in Korea

  • Public Land Law Review
  • Abbr : KPLLR
  • 2018, 82(), pp.377-391
  • Publisher : Korean Public Land Law Association
  • Research Area : Social Science > Law
  • Received : April 30, 2018
  • Accepted : May 14, 2018

Moon, Byoung Hyo 1

1강원대학교

Accredited

ABSTRACT

Dieser Artikel befasst sich mit dem Status des legislativen Evaluierungssystems in Korea und der Notwendigkeit, ein systematisches legislatives Evaluierungssystem einzuführen. In Süd-Korea wird eine teilweise Gesetzesfolgenabschätzung wie die Folgenabschätzung für Regulierung oder für Korruption eingeführt. Sie verfügen über ein beachtliches System und einen beträchtlichen Inhalt, aber es ist notwendig, das System der Gesetzesfolgenabschätzung für das gesamte Gesetz systematisch einzuführen, da es sich um ein Folgenabschätzungssystem in Bezug auf Regulierung oder Korruption handelt. Vor allem sollte es ein Gesetz geben, das die legislative Bewertung systematisiert. Die Rechtsvorschriften sollten Inhalte, Standards, Verfahren, Methoden und den zeitlichen Ablauf der legislativen Bewertungen enthalten. Das derzeitige System neigt dazu, sich auf die Reform der Regulierung zu konzentrieren. Neben der systematischen Einführung des Gesetzesfolgenabschätzungssystems erscheint es notwendig, über eine Institution zu verfügen, die die gesamte Gesetzesfolgenabschätzung übernimmt. Ob es jedoch ausreicht, das derzeitige System zu ergänzen, oder ob es als eine Organisation im Parlament, in der Regierung oder als eine unabhängige Organisation etabliert werden sollte, ist strittig. Es sollte jedoch ein sorgfältiges und genaues institutionelles Design erstellt werden, damit die Einrichtung nicht zu einem Stigma wird oder Nebenwirkungen verursacht. Darüber hinaus sollte die Öffentlichkeit sollte in der Lage sein, sich an dem Prozess durch eine Evaluierung zu beteiligen. Um ein für Korea geeignetes legislatives Bewertungssystem einzuführen, werden viele Fälle aus dem Ausland sowie aus Deutschland hilfreich sein.

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