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Fiscal Efficiency as Legal Principle

  • Public Land Law Review
  • Abbr : KPLLR
  • 2009, 43(1), pp.615-641
  • Publisher : Korean Public Land Law Association
  • Research Area : Social Science > Law

Park, Jong-Su 1

1고려대학교

Accredited

ABSTRACT

Im Verwaltungsrecht waren die fiskalische Argumentation immer fremd. Aber sie hat heute neu an Boden gewonnen. Ökonomisierung der Verwaltung bedeutet die Anlegung ökonomischer Maßstäbe und Strukturen auf verwaltungsrechtstechnische und verwaltungsrechtliche Problemstellungen. Der Grundsatz der Effizienz stellt ein verfassungsrechtliches Prinzip dar. Er verkörpert ein objektives Rechtsprinzip, das nicht nur im administrativen Binnenbereich, sonder auch darüber hinaus uneingeschränkt Beachtung fordert. Der Effizienzprinzip ist nicht einfach individualschützender Natur und nur insoweit gerichtlch überpruüfbar, wo das Verwaltungshandeln mit den Grundsätzen vernünftigen Wirtschaftens schlechthin unvereinbar ist. Effizienz wird heute eine große Herausforderung an das Verwaltungsrecht. Nach Klärung der einschlägigen Begrifflichkeiten untersucht der Beitrag anhand von Beispielsfällen, z. B. finanzrechtliche Institutionen, inwiefern Effizienzgedanken sich im sozialen Rechtsstaat legitimieren lassen und wo ihre Grenzen liegen.

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